EU-Wahl 25. Mai 2014

"Gemeinsam löffeln wir die ROTE Suppe aus" - Faschingstrara 2014

Unter dem Titel "Gemeinsam löffeln wir die ROTE Suppe aus" beteiligte sich die Volkspartei Stockerau beim Faschingstrara 2014 - die "rote Suppe" (hervorragendes Erdäpfelgulasch vom Restaurant Hopfend) war schnell ausgelöffelt - in der politischen Realität schmeckt die Suppe bitter und lässt sich nicht so leicht auslöffeln....

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Rechnungshof stellt Stockerau schlechtes Zeugnis aus

ÖVP Stockerau: „Stockerau ist finanziell abgesandelt!“

Bericht des Rechnungshofes schlimmer als befürchtet.

Stockerau – „Der Prüfungsbericht des Rechnungshofes über die Stadtgemeinde Stockerau liegt seit gestern vor. Er umfasst die Jahre 2008 bis 2011 und ist deutlich schlimmer ausgefallen, als befürchtet“, so VP-Stadtrat Dr. Christian Moser und VP-Gemeinderat Mag. Martin Falb unisono.

Der Rechnungshof kritisiert Stockerau massiv, unter anderem in folgenden Punkten:

·      Die Finanzlage von Stockerau ist schlecht, die Schulden steigen rasant (alleine von 2008 bis 2011 um 25 Prozent bezogen auf die Schuldenquote je Einwohner!) und werden bis 2015 88 Prozent der jährlichen Gesamtausgaben erreichen.

·      Pro Einwohner sind die Haftungen der Stadt – im Vergleich mit dem Durchschnitt der österreichischen Vergleichsgemeinden – viermal so hoch.

·      Die Ausgliederung der KIG hat die finanzielle Lage der Stadt weiter verschlechtert. Ein Großteil der Schulden der Stadt wurde in die KIG ausgelagert. Auch davon abgesehen ist die wirtschaftliche Entwicklung der KIG schlecht und könnte die Gemeinde zu Verlustabdeckungen zwingen bzw. Haftungen von über € 50 Mio. € schlagend machen.

·      Gebühreneinnahmen auf der Abwasserwirtschaft werden zum Teil zweckwidrig verwendet.

·      Die Stadtverwaltung hat kein Organigramm, es gibt keine Stellenbeschreibungen für das Personal und keine schriftlichen Kriterien für Personalaufnahmen.

·      Es gibt keine Zielvorgaben für das Veranstaltungszentrum „Z2000“ und die Erholungsbetriebe.

·      Ein Gesamtüberblick über die Schulden und Zahlungsverpflichtungen (inkl. der ausgegliederten Gesellschaften) fehlt beim Voranschlag und beim Rechnungsabschluss

Der Rechnungshof verlangt von Stockerau die Erarbeitung eines – vor allem ausgabenseitigen – Konsolidierungsprogrammes.

„Die volle Verantwortung für dieses Desaster liegt bei der SPÖ. Seit Jahren schlägt sie unsere Warnungen und Vorschläge in den Wind. Aber auch die Grünen und die FPÖ haben Mitverantwortung: Sie haben der SPÖ bei den Budgets und den Rechnungsabschlüssen – anders als die ÖVP – immer wieder die Mehrheit verschaftt!“, so Gemeinderat Mag. Martin Falb von der Volkspartei.

Stadtrat Dr. Christian Moser weiter: „Wir verlangen die Einarbeitung der Rechnungshofkritik in den Voranschlag für 2014 und die sofortige Wiederaufnahme der Gespräche über ein wirksames Konsolidierungsprogramm. Anders wird es die Zustimmung der ÖVP zum Voranschlag für 2014 im Dezember ganz sicher nicht geben.“

Der City Ring Stockerau

Der Kernpunkt unserer Idee ist es, den Verkehr in der Zentrumszone in einem intelligenten Einbahnsystem zu führen und somit mehr Platz für Radfahrer und Fußgänger zu schaffen, Engstellen zu entschärfen und die Innenstadt attraktiver gestalten zu können.

1.       Das nördliche Teilstück des Einbahnsystems „City Ring“ beginnt beim „City Tor Ost“ [ A ] - Optiker Lang und endet beim „Stadt-Café“ [ C ].

2.       Der Kreisverkehr bei Punkt [ D ] bildet das „City-Tor West“. Der Rathausplatz bleibt von beiden Seiten erreichbar.

3.       Die Donaustraße bleibt bis zum Punk  [ E ]  (Zubringer Autobahnanschluss Stockerau Mitte) wie bisher als Gegenverkehrsstück erhalten.

4.       Ab Punkt [ E ] bis [ F ] (Fleischerei Schwanzer) wird der Ring zur Gänze als Einbahn geführt. Dadurch sind sowohl die Einmündung von der Autobahn in den Ring wie auch der Fußgängerübergang von und zur Au entschärft.

5.       Die Weiterfahrt ab Punkt [ F ] über den Neubau wird unterbrochen. Es besteht ausschließliche eine Links- bzw. Rechts-Abbiegemöglichkeit. Eigene Abbiegestreifen beim Punkt [ F ]  sowie die heute schon existierende bedarfsgesteuerte Ampelschaltung ermöglichen einen geordneten und harmonisierten Verkehrsfluss.

6.       Der Neubau ab der Firma Schwanzer [ F ] bis zum bereits bestehenden kleinen Kreisverkehr bei der Weineckgasse [ H ] wird als dem Verkehrsfluss am Ring entgegengesetzte Einbahn geführt.
à Dadurch wird das Pflegeheim „Arche“, das neue „Generationen-Haus“ und der Neubau vom Verkehr entlastet.
Der Schwerverkehr zur Firma Frischeis und zum Lagerhaus ist heute schon nur über die Grafendorferstraße [ A ] bis [ F ] möglich.

7.       Die Zufahrt von der Eduard-Rösch-Straße [ H ] zur Weineckgasse [ G ] bleibt unverändert erhalten.

8.       Die Schließung des City-Rings über die Grafendorfer­straße[ F ] bis [ A ] bleibt vom Verkehrsfluss her unverändert. Die erweiterte Verkehrsfläche erlaubt einen problemlosen Gegenverkehr mit Schwerfahrzeugen.

9.       Beim sogenannten „Scharfen Eck“ [ B ] ist die problematische Verkehrssituation der Engstelle für alle Verkehrsteilnehmer entschärft: à Dadurch ist es auch Lastwagen und Bussen leichter möglich diesen neuralgischen Kreuzungsbereich zu passieren. à Die heute bestehende Gefahrensituation für Fußgänger wird dadurch beseitigt.

10.    Der neu entstehende Radweg durch das Zentrum zwischen den Punkten [ A ] und [ C ] verbindet die bis jetzt lediglich als Fragmente geführten Teilstücke bis zum „City Tor Ost“ [ A ] und durch die Schillerstraße.

Muttertagsfeier der ÖVP-Frauen

Auch heuer wieder veranstalteten die ÖVP-Frauen Stockerau für ihre Mitglieder eine Muttertagsfeier. Umrahmt von Frühlingsliedern, dargebracht vom Gitarrenensemble der Musikschule Stockerau unter der Leitung von Luzia Busch gab es einen bunten Reigen von Muttertagsgedichten und -geschichten zu hören. Die Damen wurden mit hausgemachten Mehlspeisen verwöhnt, Leiterin GR Eleonore Kopf beschenkte sie zum Muttertag mit Blumen. Es war eine nette, stimmungsvolle Feier, darin waren sich alle einig.

Zwei runde Geburtstage - wir gratulieren Christian Moser und Martin Falb herzlich!

Marktgespräche am 6.April

Wie an jedem ersten Samstag im Monat waren die VP-Funktionäre wieder im Gespräch mit der Bevölkerung. Auch die beliebten Rezepte für das April-Menü holten sich die Leute gerne ab.

VP Stockerau bringt einen süßen Gruß zum Nikolaus

Bereits in der Früh überraschten die Funktionäre der VP Stockerau die Pendler mit einem Schokolade-Nikolaus, am Nachmittag gab es dann für alle in der Stadt einen süßen Gruß - die Geschäftsleute bekamen dazu auch noch einen...

Arbeitsklausur der VP-Fraktion

Regelmäßig geht die VP Stockerau in Klausur um sich mit der aktuellen Situation der Parteiarbeit auseinanderzusetzen und sich auf die zukünftige Arbeit vorzubereiten. Dabei werden Themenschwerpunkte und Strategien...[mehr]

49.Kleiner Stockerauer Stadtball

VP Stockerau gestaltet einen vergnüglichen Nachmittag für die Senioren[mehr]

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